Retter Kobanês – Totengräber Rojavas

Von Errol Babacan

Die vielen Unkenrufe, die den schnellen Fall der Stadt Kobanê verkündeten, wurden widerlegt. Die Ausweitung der Hilfestellung und die angekündigte Öffnung türkischen Staatsgebiets für Peschmerga aus dem irakischen Kurdistan scheinen eine Wende darzustellen. Haben Appelle an die USA und andere Kräfte, sich verstärkt für die Verteidigung von Rojava einzusetzen, gefruchtet? Wird Rojava nun in die Anti-IS-Koalition eingebunden?

Abwendung von Europa? Die EU und das liberal-konservativ-islamistische Bündnis in der Türkei

Von Axel Gehring

Vor der Juni-Revolte im Jahr 2013 galt die AKP in Europa fast als die türkische Version der CDU. Selbst nach Niederschlagung der Revolte hatte die EU eine ambivalente Beziehung zur Türkei. Doch wendet sich die bisher pro-europäische türkische Regierung – wie einige Indizien dies scheinbar zeigen – von der EU ab und nähert sich dem Osten? Oder führt der Weg zum Westen quer durch den Osten? Es gilt zu verstehen, dass der politische Islam nicht per se in einem Widerspruch zur EU steht, sondern lang tradierte gemeinsame Interessen vorherrschen. 

 

Erdoğans Dilemma II

Von Ismail Doğa Karatepe und Özgür Genç

Wie konnte die AKP ihren Erfolg manifestieren? Die Gründe liegen nicht im Charisma Erdoğans, sondern darin, wie die AKP den islamischen Diskurs als Gemeinsamkeit zwischen Herrschenden und Beherrschten nutzt. Ebenso im Klientelismus: Ohne die neoliberale Linie aus den Augen zu verlieren, erschuf die türkische Regierung die Illusion einer Sozialpolitik. Allerdings stehen der Fähigkeit den Konsens unterschiedlicher Klassen und sozialer Kräfte zu organisieren, eine Ausweitung repressiver Mittel und eine polarisierende Politik gegenüber. Doch Polarisierung kann auch oppositionelle Kräfte vereinen – Erdoğans Dilemma.

Kampf um Kobanê, Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität

Von Errol Babacan und Murat Çakır

Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität.

Schließung der hundertjährigen Klammer - Die „Neue Türkei“ im Strudel der Islamisierung

Von Errol Babacan

Die Bekämpfung von ISIS durch eine US-amerikanisch angeführte Koalition hat die türkische Innenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen in den Hintergrund treten lassen. Indes sind die innenpolitischen Konfliktlinien parallel zum expansionistischen Bestreben der türkischen Regierung eng mit der Konfessionalisierung und Militarisierung in der gesamten nahöstlichen Region verknüpft. Wohin bewegt sich die Türkei unter der AKP, wo liegen die treibenden Dynamiken? Und wie positioniert sich die politische Opposition?

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte - Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

Von Errol Babacan

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

„Die dich kennen, sind deine Bewunderer, die dich nicht kennen, deine Feinde“ – oder: Warum Erdoğan weiterhin so beliebt ist*

Von Alexander Christie-Miller

Dass die AKP ihre Vormachtstellung bei den Kommunalwahlen konsolidieren konnte und Erdoğans Popularität weiterhin sehr hoch ist, erscheint angesichts des sozialen Aufstands im vergangenen Sommer und der Abspaltung der Gülen-Bewegung erklärungsbedürftig. Antworten finden sich an der sozialen Basis der Partei, deren Prioritäten am realen materiellen Fortschritt der letzten Dekade orientiert sind, dessen Fortführung in Abhängigkeit von der herrschenden Partei gesehen wird.

Digitale Plattformen, Analoge Wahlen: Wie bürgerschaftliche Gruppen versuchen, die Demokratie in die Türkei zurückzuholen*

Von Burcu Baykurt

Die demokratischen Institutionen in der Türkei sind gegenwärtig auf die Behinderung politischer Partizipation ausgerichtet, so auch während der Kommunalwahlen. Das Wirken bürgerschaftlicher Initiativen, die die Wahlen an zahlreichen Orten in der Türkei begleiteten und Manipulationsvorwürfe auswerteten, war seitens der Behörden keineswegs willkommen. Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses bleiben bestehen, von einer unabhängigen Überprüfung kann keine Rede sein.

Reflektionen aus der Türkei zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen: Ein kursorischer Überblick

Von Özgür Genç

Die Zusammenstellung von Wahlanalysen vermittelt einen Überblick zu verschiedenen Erwartungen vor der Wahl und gibt Einschätzungen wieder, wie die Wahl sich auf das politische Feld auswirken könnte. Konnte sich die gesellschaftliche Opposition, die mit dem Juni-Aufstand entstanden ist, in den Wahlprozess einbringen, und wie gelang es der AKP, die Unterstützung einer großen Wählerschaft zu erneuern?

Ilker Ataç: "Ökonomische und politische Krisen in der Türkei. Die Neuformierung des peripheren Neoliberalismus", Westfälisches Dampfboot: 2013

Rezension von Axel Gehring

Vom Juni-Aufstand zur Palastrevolution – Korruption in der Türkei

Von Errol Babacan

Die durch die Korruptionsermittlungen offenkundig gewordene Regierungskrise in der Türkei kann als Spiegelbild einer Auseinandersetzung im Machtblock interpretiert werden. Vor dem Hintergrund einer Verengung ökonomischer Kapazitäten zur Bündnisbildung stellen sich die Interessengruppen neu auf. Für die nahe Zukunft ist mit einer Verschärfung der politischen Turbulenzen zu rechnen. Die sich ankündigende ökonomische Krise wird von einem Kampf um die Verteilung der Kosten und Risiken des Wirtschaftsmodells bestimmt sein. Wo stehen die subalternen Kräfte in diesem Kampf?