Von Ismail Doğa Karatepe und Fıtnat Tezerdi
Die
Juni-Revolte hat den sozialen Bewegungen in der Türkei neue Dynamiken geschenkt.
Sie stärkte Initiativen zum Schutz der Natur und der Städte. Wir haben mit Çiğdem
Çidamlı, Aktivistin bei den Initiativen zur Verteidigung der Nordwälder und der
Stadt Istanbul, über die Aktivitäten dieser Initiativen, die verschiedenen
Widerstandsebenen und ihre Beziehungen zu anderen Akteuren der
gesellschaftlichen Opposition gesprochen.
Infobrief Türkei:
Seit langem beobachten wir oppositionelle Initiativen wie die “Verteidigung der
Nordwälder” und die “Verteidigung der Stadt Istanbul”. Wie sind diese
Aktionsgemeinschaften gegründet worden, welche Ziele verfolgen sie?
Çiğdem Çidamlı:
Fangen wir mit der “Verteidigung der Nordwälder” an. Diese Initiative entstand
während der Juni-Revolte, nachdem der Gezi-Park geräumt worden war und sich die
ersten Stadtteil-Foren bildeten. Es ist ein Netzwerk des Widerstandes. Falls
wir ein Gründungsdatum nennen müssten, wäre das der 7. Juli. Da wurden die
ersten Schritte eingeleitet, um die dritte Brücke am Bosporus zu bauen. Damals
fand auch eine von Radfahrern angeführte Aktion statt — unter dem Motto:
“Früher war hier Dickicht” (unbebautes Land). Ein Teil dieser Mitstreiter
wusste vorher nichts von dem Widerstand gegen die dritte Brücke. Erst durch das
Netzwerk, das durch die Gezi-Proteste ins Leben gerufen wurde, lernten wir sie
kennen. Wir schlugen ein Bündnis vor. So wurde unsere erste Aktion
verwirklicht. 170 Radfahrer, die Bürger vom Istanbuler Stadtteil Sarıyer und
die “3. Köprüye Karşı Yaşam Platformu” (Lebensplattform
gegen die dritte Brücke) fanden zusammen und veranstalteten eine Aktion an
den Grundsäulen der dritten Brücke. Diese Treffen wurden zu regelmäßigen Foren.
Jeden Freitag fanden Versammlungen mit Megaphonen statt. Nach einigen
Zusammenkünften und Aktionen nahm die Bewegung dann ihren jetzigen Namen an.
Lange Zeit fanden die Sitzungen auf offenem Gelände statt, doch als der Winter
kam, nutzten wir überdachte Räumlichkeiten.
IT: Ist die Initiative zur Vereidigung der Nordwälder
nur gegen den Bau der dritten Brücke am Bosporus?
ÇÇ: Die
Aktivitäten wurden Schritt für Schritt im Zuge der praktischen Erfahrungen und
Ereignisse festgelegt. Beispielsweise wurde der Grundstein der dritten Brücke
genau drei Tage vor dem 31. Mai 2013 (der Tag, an dem die Juni-Revolte im
Gezi-Park losging) gelegt. Davor gab es verschiedenste Widerstandsformen. Am
Anfang wollte man die dritte Brücke durch mehrere Stadtteile führen, doch
diverse Initiativen haben dieses Vorhaben zum Erliegen gebracht. Der daraufhin
abgeänderte Bauplan sah vor, dass die Brücke nun durch die Wälder führen
sollte. Als der Widerstand diverser Umwelt- und StadtaktivistInnen mit aller
Kraft weitergeführt wurde, entstand das Bedürfnis, in zwei Richtungen zu
wachsen. Erstens, sich gegen die zunehmende Zahl weiterer Mega-Bauprojekte zu
wehren. Beispielsweise gegen das Projekt eines dritten Flughafens, dessen
Fundament 2014 gelegt wurde. Oder gegen das Kanalprojekt in Istanbul (hier wird
das Marmara-Meer über einen neuen Kanal mit dem Schwarzen Meer verbunden), das
kaum Transparenz vorweist und von dem wir nur bruchstückhaft Genaueres
erfahren. Es gibt außerdem zahlreiche Großprojekte, die die Nordwälder
bedrohen. Die Nordwälder bestehen aus einem Areal, das nicht nur den Norden
Istanbuls bedeckt, sondern sich vom Strandscha-Gebirge in Bulgarien in die
Türkei erstreckt. Es ist eine 300km lange Gebirgskette. Kurz, die ganze
Marmara-Region ist betroffen.
IT: Welche
Konsequenzen hatte das für eure Initiative?
ÇÇ: Die dritte
Bosporus-Brücke wird nun im Rahmen des Marmara-Autobahnprojekts geplant. Die Autobahn
soll mitten durch landwirtschaftlich genutzte Flächen in der Provinz Izmit
verlaufen. Wir hatten bereits früher mit der bäuerlichen Bevölkerung, die
Widerstand leistete, im Rahmen der Lebensplattform
gegen die dritte Brücke Kontakte geknüpft und ein zweitägiges Camp
organisiert, bei der wir unser Programm diskutierten. Dabei haben wir entdeckt,
dass es auf der einen Seite Megaprojekte und auf der anderen Seite in einem
unvorstellbar großen Gebiet zahlreiche kleinere Bauprojekte gab, die der über
den Bausektor organisierten Kapitalakkumulation dienen. Wechselseitige
Vernetzung war vonnöten, um die Nordwälder schützen zu können. Außerdem
stellten wir fest, dass die gesamte Marmara-Region als ein Großstadtprojekt
entworfen wurde: Die dritte Brücke ist nur der Anfang der Planung, es folgt die
nördliche Marmara-Autobahn, anschließend der „Goldene Ring”, der die Umkreisung
des Marmara-Meers in vier Fahrstunden erlauben soll. Wir nennen ihn die
„Beton-Handschelle”. In der Umgebung sollen noch zahlreiche Atomkraftwerke,
Kohle- und Steinwerke, Goldsuchanlagen mit Zyankali und weitere
Industriebereiche entstehen. Indem die Industrie in den Norden und Süden
verschoben wird, soll die Marmara-Region zu einem Immobilienhimmel werden. Eine
Stadt ohne Grenzen: Ekümenopolis.
IT: Klingt
unheimlich.
ÇÇ: Ja. Wir
begriffen, dass wir einem gigantischen Plan gegenüberstanden, der einzig und
allein dem internationalen Kapital dieses Gebiet vermarkten soll. Einzelne
Kraftwerke und Autobahnen wurden einfach klammheimlich erbaut. Wir mussten also
eine Widerstandsform finden, die ganz Marmara umfasst. Es ging nicht mehr nur
um eine Politik, die umwelt- und menschenfeindliche Vorhaben stoppt oder verschiebt.
Es musste über eine alternative Energiepolitik und über ökonomische Fragen
debattiert werden.
IT: Welche Rolle
spielt hier die Initiative zur Verteidigung
der Stadt Istanbul?
ÇÇ: Die Initiative
ist ein Teil des gleichen Prozesses, in welchem die Stadtteilinitiativen in
Istanbul — übrigens schon vor Gezi aber besonders danach — den Beschluss
fassten, den Widerstand gemeinsam zu koordinieren. Mit dem Aufruf der
Nordwälder-Initiative, der städtischen Bewegungen, des Arbeitskreises für das
Recht auf Unterkunft und gegen die urbane Transformation, sowie mit der
Unterstützung von weiteren 200 Organisationen entstand die Idee eines breiten
Istanbul-Meetings. So kam eine Massenbewegung in Gang. Seither finden - bis
heute - jede Woche Sitzungen mit etwa 80-90 TeilnehmerInnen statt, um die
Strukturen des Widerstandes zusammenzuführen. Im vergangenen Juni haben wir
unsere Vereinigung offiziell gemacht: Initiative
zur Verteidigung der Stadt. Später verwandelte sie sich zusammen mit
anderen Kämpfen zu einem kollektiven Netzwerk.
IT: Besonders in
den letzten Jahren ist die Herausbildung solcher Akteure von Bedeutung. Doch
was ist der Unterschied zu den früheren Widerstandsbewegungen in den Slums?
ÇÇ: Parallel zu
den Schäden, die der Natur, der Landwirtschaft und der Stadt zugefügt werden,
erleben wir auch bei den Betroffenheiten einen Wandel. Seit etwa 40 Jahren sind
wir Zeugen des Widerstands in den Slums. Gegenwärtig haben wir es jedoch eher
mit einem Kampf gegen den gesamten städtischen Wandel zu tun. In den letzten
Jahren hat sich nicht nur der juristische Weg der Auseinandersetzungen
verändert, sondern auch die Art des Angriffs auf Stadt und Landwirtschaft. Ein
Beispiel: Das Gesetz Nr. 6306 gibt Gebiete mit vermeintlichem oder
tatsächlichem hohem Risiko für Naturkatastrophen zur Restrukturierung frei. Auf
dem behördlichen Wege von den Stadtverwaltungen vorangetrieben, entsteht so ein
Zugang zu einer neuen Nutzfläche. Die Bevölkerung wird aus ihren angestammten
Stadtteilen verdrängt und der Raum dem Kapital angeboten. Das Gesetz
installiert eine Art Ausnahmezustand. Es verleiht der staatlichen
Wohnungsbaubehörde TOKİ außerordentliche Befugnisse, zulasten der
Öffentlichkeit und zugunsten des Kapitals. Gemäß einem weiteren Gesetz werden
nun auch Dörfer zu Stadtteilen gemacht und diesem Gesetz unterworfen. Somit
werden ländliche zu urbanen Gebieten erklärt, so dass von einer kompletten
Urbanisierung der Türkei die Rede ist.
IT: Was hat das
für Folgen?
ÇÇ: Diese neue
Ordnung ebnet neuen Kraftwerken, Einkaufszentren und anderen städtischen
Großbauprojekten den Weg. Früher wurden ärmere Viertelbewohner verdrängt, heute
werden dem Kapital alle kulturellen und historischen Orte sowie Parkanlagen zur
Verfügung gestellt. Am Marmara-Projekt sieht man, dass Istanbul komplett
umstrukturiert wird und alle Projekte, auch die Verbesserung der
Verkehrsmittel, allein diesem Zweck dienen. Letztendlich sind vor allem ärmere
Menschen und die bäuerliche Bevölkerung, die enteignet wird, die Verlierer
dieses Prozesses.
IT: Also alles
aussichtslos?
ÇÇ: Nein, seit
Gezi sind wir Zeugen von neuen Akteuren, die sich für den umfassenden Schutz
von Grünanlagen, für sämtliche kulturelle Reichtümer und für die ärmeren
Stadtteile einsetzen. Das heißt, bei uns machen sowohl Plaza-Mitarbeiter [Plazas
stellen Mischungen aus gehobenen Büro-, Shoppingmall- und Wohnkomplexen dar] als
auch durchschnittliche Stadtteilbewohner mit. Es geht uns nicht nur um die
städtischen Slums. Wir erreichen vielfältige Aktive aus urbanen und ländlichen
Gebieten.
IT: Können wir
also von einer neuen Qualität des Widerstandes sprechen?
ÇÇ: Ja, das hat
eine neue Qualität. Wir erleben die Verbrüderung des Widerstands in Istanbul
mit dem aus den ländlichen Gebieten. Das ist nicht bloß ein Zusammenschluss von
Sympathisanten, sondern eine neue Qualität des gemeinsamen Widerstands der
städtischen wie ländlichen Aktiven gegen die Ausbeutung. Möglicherweise ist das
der erste Schritt für ein umfassenderes Netzwerk.
IT: Kannst du
das mal konkretisieren?
ÇÇ: Während des
Camps der Initiative zur Verteidigung der
Nordwälder haben wir unser Programm geändert als uns die Nachricht von den „Arbeitsmorden“
bei den Bauarbeiten der Firma Torunlar in Istanbul erreichte. Wir haben 13
Kameraden verloren, das war insbesondere für unsere KollegInnen von der Gewerkschaft
niederschmetternd. Nach diesem tragischen Ereignis waren die beiden Initiativen
zur Verteidigung der Natur und der Stadt die ersten vor Ort. Wir protestierten
vor den Barrikaden der Polizei und besetzten die Baustelle. Die Firma Torunlar ist
nicht nur für den Tod der Arbeiter verantwortlich, sondern auch für die Zerstörung
der Natur.
IT: Wie ist die
Beziehung dieser Initiativen zur außerparlamentarischen Opposition, zum
Beispiel zu den Gewerkschaften?
ÇÇ: Zurzeit ist
alles noch sehr neu und begrenzt. Man kann nicht wirklich von einer Übereinkunft
sprechen. Bei den „Arbeitsmorden“ von Torunlar beispielsweise entstand eine
Diskussion über unsere Anwesenheit und zur Frage, wie es dazu kommt, dass wir
und nicht andere Akteure, die viel näher dran sein müssten, zuerst vor Ort
waren. Die Aufgabe, die unterschiedlichen Themen in einer gemeinsamen
Perspektive zusammenzuführen, steht noch vor uns. Wie können z. B. die
Arbeiter, die gegen die Privatisierung der Kraftwerke Widerstand leisten, mit
den Bauern zusammen kämpfen, die grundsätzlich gegen den Bau dieser Kraftwerke
protestieren? Diese Themen sind sehr neu und es besteht dringend
Diskussionsbedarf. Noch besteht zwischen den verschiedenen außerparlamentarischen
Akteuren einige Distanz. Trotzdem können wir hier erste Schritte der
Verständigung unternehmen, zumal eine Zusammenarbeit dringend notwendig ist.
Wir stehen da noch relativ am Anfang. So müssen bestimmte Vorstellungen über
den Haufen geworfen und neue Politiken entworfen werden, z.B. bei
Industrialisierung, Energiepolitik und Beschäftigungsverhältnissen. Wir
brauchen ein linksgerichtetes Programm, das die Rechte der Natur, der Stadt und
der Arbeit verteidigt. Diese Annäherung kann mit oder ohne Krisen zustande
kommen, aber nicht ohne Entwicklung auf allen Seiten vonstatten gehen.
IT: Wie ist die
Beziehung der Aktiven zur Opposition innerhalb des Parlaments? Habt ihr Kontakt
zu sozialistischen oder sozialdemokratischen Abgeordneten?
ÇÇ: Wir sind
grundsätzlich für jede Politik offen, die nicht faschistische Züge trägt. Wir
sprechen von einem gemeinsamen Netzwerk. Uns interessiert nicht, welcher Partei
die protestierende bäuerliche Bevölkerung nahesteht. Wer sich für die Arbeit,
die Natur und die Stadt stark macht, ist grundsätzlich willkommen. Wir pflegen
beispielsweise gute Beziehungen zu Melda Onur, Sebahat Tuncel und anderen Abgeordneten
von der CHP (Republikanische Volkspartei)
und der HDP (Demokratische Partei der
Völker), die eher links stehen. Einige Abgeordnete nahmen mit uns an
Aktionen teil, ohne uns „die Show zu stehlen“. Unsere Beziehung zu ihnen ist
wie zu allen Mitstreitern, die sich für unsere Anliegen einsetzen und nicht
darauf abzielen, unsere Stellvertreter zu werden. Keine inner- oder
außerparlamentarische Formation kann diese Bewegung alleine vertreten. Es ist
ein Prozess, in dem die Bewegung sich nur aus ihren eigenen inneren Dynamiken
heraus formieren kann und wird.
IT: Also haben
die Aktiven des Widerstands im ländlichen wie im städtischen Raum
Gemeinsamkeiten gefunden und Versammlungen abgehalten. Verfolgt ihr auch das
Ziel, diese Bewegung türkeiweit zu koordinieren?
ÇÇ: Dieses Ideal
schwingt zweifellos immer mit. Während der Marmara-Meetings wurde dieser
Vorschlag gemacht. Da kamen beispielsweise Freunde aus der Schwarzmeer-Region,
die sich gegen die Goldsuche mit Zyankali wehren. Wir werden ihnen immer unsere
Solidarität versichern, aber noch stehen wir selbst ziemlich am Anfang. Soll
also unsere Koordination authentisch sein und wollen wir z.B. den Widerstand
gegen den Bau von Wasserkraftwerken in der Marmara- und in der
Schwarzmeer-Region koordinieren, müssen wir Schritt für Schritt vorgehen und auch
Probleme ansprechen. Sonst kommen wir nicht weiter. Wir haben als Initiative
auch mit Spaltungen in unserer Bewegung zu kämpfen.
IT: Was meinst
du damit?
ÇÇ: Zum Beispiel
sagen wir: Der Schutz von Marmara muss auch Teil eines alternativen
ökonomischen Programms sein. Wenn wir aus diesem Vorhaben tatsächlich ein
nationales Netzwerk des Widerstandes bilden wollen, müssen wir ein praktisches
politisches Bewusstsein entwickeln, das auch nicht mit Rassismus in Kontakt
kommt. Ja, eine türkeiweite Koordination ist zwar unser Ziel, aber ein
mittelfristiges Projekt. Noch ist es etwas früh.
IT: Wie ist eure
Beziehung zur Gezi-Revolte?
ÇÇ: Die
Juni-Revolte im Gezi-Park war das Resultat einer langen Entwicklung und hat uns
alle ergriffen und erschüttert. Natürlich gab es vorher schon soziale Kämpfe
und Widerstand, von denen die Revolte inspiriert wurde. Doch die Gezi-Bewegung
gebar neue Kräfte. Manche von ihnen waren Frühgeburten oder Totgeburten. Eine
dieser Totgeburten war z. B. der Versuch, die Juni-Revolte in einer Partei unter
ein Dach zu bringen. Die traumatischen Wahlergebnisse nach Gezi nahmen einigen
Gruppen die Hoffnung, obwohl wir immer betont hatten, dass die Juni-Revolte
nicht in die Wahlurnen hineinpasst.
IT: War Gezi wie
eine Zäsur?
ÇÇ: Ja und nein.
Auf der einen Seite gibt es seit Gezi einen Durchbruch, auf der anderen Seite
gibt es da ein weiterhin bestehendes und zunehmend diktatorische Züge
annehmendes politisches Regime. Unsere Initiativen sehen sich als die Kinder
von Gezi, von dieser Revolte geboren. Wir lieben Gezi wie unsere Mutter. Wir
möchten eine Bewegung, die sich nach den Gezi-Protesten entfalten und nun noch
weiter zu einem landesweit oppositionellen Netzwerk ausdehnen kann. Hoffentlich
reift daraus ein richtiges politisches Projekt heran.
Das Interview führten Ismail Doğa Karatepe und Fıtnat Tezerdi.
____________________________
Çiğdem Çidamlı ist Aktivistin bei “Kuzey Ormanları Savunması” (Initiative zur Verteidigung der Nordwälder) und bei “İstanbul Kent Savunması” (Initiative zur Verteidigung der Stadt Istanbul). Im Rahmen dieser Initiativen nahm sie an zahlreichen Aktionen und deren Organisation teil. Seit einigen Jahren arbeitet sie außerdem als Redakteurin für sendika.org.