Die Stunde der abgewählten Exekutive. Ende des Friedensprozesses in der Türkei

Von Axel Gehring

Obwohl die AKP international weiter an Reputation verloren hat und bislang keine Regierung bilden konnte gilt: Die Lage der Türkei am Rande zweier Bürgerkriege (des laufenden syrischen und des wohlmöglich bevorstehenden türkisch-kurdischen) bietet der kommissarischen AKP-Regierung neue Spielräume, die aus der wachsenden politischen Polarisierung erwachsen.

Abwendung von Europa? Die EU und das liberal-konservativ-islamistische Bündnis in der Türkei

Von Axel Gehring

Vor der Juni-Revolte im Jahr 2013 galt die AKP in Europa fast als die türkische Version der CDU. Selbst nach Niederschlagung der Revolte hatte die EU eine ambivalente Beziehung zur Türkei. Doch wendet sich die bisher pro-europäische türkische Regierung – wie einige Indizien dies scheinbar zeigen – von der EU ab und nähert sich dem Osten? Oder führt der Weg zum Westen quer durch den Osten? Es gilt zu verstehen, dass der politische Islam nicht per se in einem Widerspruch zur EU steht, sondern lang tradierte gemeinsame Interessen vorherrschen. 

 

Vom Juni-Aufstand zur Palastrevolution – Korruption in der Türkei

Von Errol Babacan

Die durch die Korruptionsermittlungen offenkundig gewordene Regierungskrise in der Türkei kann als Spiegelbild einer Auseinandersetzung im Machtblock interpretiert werden. Vor dem Hintergrund einer Verengung ökonomischer Kapazitäten zur Bündnisbildung stellen sich die Interessengruppen neu auf. Für die nahe Zukunft ist mit einer Verschärfung der politischen Turbulenzen zu rechnen. Die sich ankündigende ökonomische Krise wird von einem Kampf um die Verteilung der Kosten und Risiken des Wirtschaftsmodells bestimmt sein. Wo stehen die subalternen Kräfte in diesem Kampf?