Die Kommune vom Gezi-Park und der Klassenkampf in der Türkei und Kurdistan

Von Michael Backmund

Die Aufstände in der Westtürkei und die Kommune vom Gezi-Park haben die Türkei radikal verändert und die Voraussetzungen für soziale Kämpfe in der Türkei und in Kurdistan deutlich verbessert. Zugleich stehen sie in einer engen Verbindung mit der Entwicklung in Syrien und dem gesamten kurdischen Raum, denn ohne Frieden droht ein Ersticken der (Gezi-)Aufstandsbewegung durch die in einer schweren Krise befindliche repressiv-islamistische AKP.   

Bauwirtschaft, Islamismus und die türkische Bourgeoisie

Von Ismail Karatepe

In der neoliberalen Ära wurde die Türkei zum Schauplatz des Entstehens einer neuen Bourgeoisie, die die materielle Basis der AKP bildet. Die Bauindustrie ist ein zentraler Pfeiler für die Akkumulationsstrategien dieser Bourgeoisie. Unterstützt wird sie durch eine stetige Erweiterung von Maßnahmen, welche die direkte Einmischung der Zentralregierung in die Bauindustrie ermöglichen.

Primat der Ordnung: Die Europäische Union und die türkische Juni-Revolte

Von Axel Gehring

Der jüngste Fortschrittsbericht der EU-Kommission ist insgesamt positiver ausgefallen, als derjenige des letzten Jahres und lobt „Fortschritte im Bereich der Justiz, Grundrechte und Sicherheit“. Jene Passagen, die sich auf die Gezi-Ereignisse beziehen, identifizieren eine Reihe von Ereignissen "bei denen es zu Gewalt kam", sowie "übermäßige Härte" durch die Polizei. Sie vermeiden es, die systematische Niederschlagung der Gezi-Revolte durch die türkische Regierung deutlich zu benennen. Solche Deutungen der Ereignisse hat es auch innerhalb der AKP gegeben. Eine kritische Rekonstruktion der EU-Türkei-Beziehungen hilft, diese Gemeinsamkeiten in der Bewertung der Causa Gezi zu verstehen.