Von Hakan Koçak
Schwache Gewerkschaften und disziplinierte ArbeiterInnen
dominieren das Bild von der Arbeiterbewegung in der Türkei. Umso mehr
überraschten die Streiks, die im Mai mit einem hohen Maß an Spontanität und an
Orten ausbrachen, die zwar industrielle Zentren, nicht aber Orte primär linker
gewerkschaftlicher Mobilisierung sind. Die wilden Streiks sind jedoch nicht die
einzigen, die sich in den vergangenen Jahren ereignet haben. Es
gilt, sich die Besonderheiten der Streikzyklen der letzten Jahre im Kontext
globaler Streikwellen in der Automobilindustrie und betrieblicher
Organisierungsfragen anzuschauen.
Die Automobilarbeiter der Renault-Fabrik in Bursa, die in der
Metallgewerkschaft Türk Metal Sendikası Mitglieder sind, starteten eine
Rebellion, der Funke sprang in andere Fabriken und Regionen über und wuchs. Während einige Streiks mittlerweile beendet
sind, zum Teil sogar erfolgreich, halten andere Kämpfe noch an. Die Bewegung
ist also noch aktiv, dennoch soll hier versucht werden, sie zu verstehen und
eine Einschätzung vorzunehmen. Es folgen daher erste Notizen und Analysen.
Direkte Repräsentation
und Recht auf Streik
Die Arbeiter haben mit ihrer Rebellion zwei Dinge erreicht: Ihre
direkte Repräsentation und die Nutzung ihres Streikrechts. Damit wurden zwei
wichtige, radikale Schritte für ihre Autonomie getan. Durch massenhaften
Austritt aus der Gewerkschaft Türk-Metal zeigten sie, dass die bestehende Vertretungsstruktur,
die ein Überbleibsel des Putsches vom 12. September 1980 darstellt und zu einem
Kontrollapparat der Arbeitgeber verkommen ist, sie nicht repräsentieren kann
[1]. Durch die Bildung von Arbeiterräten haben sie die Vertretung ihrer
Interessen selbst in die Hand genommen. Damit haben sie eine historische Organisierungsform
der internationalen Arbeiterbewegung wieder aufleben lassen. Indem sie ihre
Betriebe nicht verließen und die Produktion zum Stillstand brachten, setzten sie
das Recht auf Streik, dessen Wahrnehmung durch die Arbeitsgesetzgebung
erschwert und durch die von der Regierung im Februar verhängte sechzig-tägige
Aussetzungsfrist faktisch aufgehoben wurde, wieder in Kraft. Im Resultat
erreichten die Metallarbeiter, dass das zwischen der Gewerkschaft Türk-Metal,
dem Arbeitgeberverband MESS (Gewerkschaft der Industriellen für Metallwaren) und
den übrigen, nicht im Arbeitgeberverband organisierten Unternehmern aufgeführte
Tarifverhandlungstheater, dessen Regeln noch vom Putschregime geschrieben
wurden, beendet wurde. Indem sie Räte bildeten, haben sie eine direkte
Interessenvertretung hergestellt und die Wahrnehmung des Streikrechts ohne
Schranken und Verbote erreicht. Sie besannen sich auf den Kern ihrer Interessen
und erinnerten daran, dass die Aktion Vorrang gegenüber dem Recht hat.
Den aufmerksamen Beobachter wird diese Entwicklung nicht unbedingt
verwundern. Die Arbeiterklasse in der Türkei hat seit 1980 eine qualitativ und
quantitativ bemerkenswerte Entwicklung durchgemacht. Insgesamt haben die Unsicherheiten
zugenommen und das Wohlstandsniveau ist gesunken. Das bestehende Arbeitsregime
mit seinen überkommenen Regeln aus der Zeit des Putsches konnte die
„friedliche“ Fortführung des Systems industrieller Beziehungen nicht mehr gewährleisten.
Der Rahmen des Regimes wurde immer öfter gesprengt. Die Metallarbeiter haben
der objektiven Sackgasse, in der das Regime steckte, nun die subjektive Tat -
ihren Kollektivwillen - hinzugefügt und den Rahmen endgültig gesprengt.
Ereignisse wie der Tekel-Widerstand, mit dem sich die ArbeiterInnen ebenfalls
außerhalb der gewerkschaftlichen Organisierung gegen ihre Prekarisierung in
Folge von Privatisierung stemmten, Streiks der Angestellten im öffentlichen
Dienst, die Aktionen der Birleşik Metal-İş (Vereinte Metallarbeitsgewerkschaft)
gegen Aussetzungen des Streikrechts, bildeten einen neuen Standard für die
Arbeiterbewegung. Überall im Land ist es zu Eruptionen gekommen, die an Kraft
gewannen. Die Massenarbeitsniederlegungen in den Ziegelwerken in Diyarbakır, den
Schuhfabriken in Adana, den Stickereien in Merter, den Textilfabriken in
Gaziantep und der Boydak-Möbelfabrik in Kayseri sind dafür nur einige
Beispiele.
Gefügige
Gewerkschaften, schwache Linke
Das wichtigste Merkmal dieser Situation ist zweifellos, dass
die Gewerkschaften, die sich seit etwa 30 Jahren im Rahmen der Legalität verfangen
haben, nicht die treibenden Kräfte der Kämpfe darstellen. Die Gewerkschaften
müssen ihre Praxis dem Kurs der Kämpfe anpassen oder mit ähnlichen Reaktionen
der ArbeiterInnen rechnen, die ihre Legitimität weiter untergraben wird.
Besonders mit den Folgen der Krise im Jahr 2008, den seither nicht
kompensierten Reallohnverlusten, dem gestiegenen Druck an den Arbeitsplätzen,
der Verdichtung der Arbeit und der Erhöhung der Arbeitszeiten ist es zunehmend
schwieriger für die ArbeiterInnen geworden, sowohl den bestehenden restriktiven
Rahmen als auch Gewerkschaften zu akzeptieren, die sie in ihren Kämpfen nicht
unterstützen, im Gegenteil, ihren Widerstandswillen absorbieren und
passivieren. Es wird schwieriger werden, eine junge, gebildete Arbeiterklasse,
die hohe Erwartungen hegt und in der intensiven Nutzung von
Kommunikationsmitteln erprobt ist, unter Kontrolle zu behalten.
In der Metallindustrie in der Türkei ist die Rede von einem
System, das den Arbeitsprozess neben einer Mischung aus Konsens und Zwang durch
Gewerkschaften reguliert, die sich im Einklang mit den Bedürfnissen des Kapitals
bewegen. Einige wissenschaftliche Publikationen haben die Herausforderung der
in den Produktionsprozessen hergestellten Hegemonie durch alltägliche
Widerstände der ArbeiterInnen bereits wiederholt thematisiert [2]. Überliefert
wurde dabei, dass unter der sichtbaren Oberfläche einer fügsamen Arbeiterschaft
kontinuierlich ein verdeckter Widerstand junger ArbeiterInnen stattfindet. Neben
dieser Feststellung wurde auf die autokratische Verfasstheit der Gewerkschaft
Türk-Metal hingewiesen und betont, dass die ArbeiterInnen diese
Interessenvertretung ablehnen und dass sie sich bereits in früheren
Auseinandersetzungen, wie z.B. im Jahr 1998, entschieden aber bislang mit wenig
Erfolg gegen diese Gewerkschaft gestellt haben.
Nun sind die Metallarbeiter an einem Punkt angelangt, an dem
sie sich sowohl der Kontrolle der Unternehmen als auch der Gewerkschaft entziehen
könnten. Hier kommt ein dritter Kontrollmechanismus ins Spiel, der sich auf
soziale und ideologische Grundlagen stützt. Die Metallarbeiter sind in
Übereinstimmung mit den in ihren Wohnorten vorwiegenden ideologischen
Überzeugungen oft stark nationalistisch und konservativ geprägt. Das hat nicht
nur zur Folge, dass sie gegenüber Autoritäten wie der Polizei, der
Gewerkschaftsführung oder dem Arbeitgeber gefügig sind, sondern auch, dass sie
distanziert gegenüber linksorientierten und effektiv kämpfenden Gewerkschaften wie
der Birleşik Metal-İş sind, die Mitglied in der Konföderation Revolutionärer
Arbeitergewerkschaften DİSK (zweitgrößter Gewerkschaftsdachverband in der
Türkei) ist. Es war die Birleşik Metal-İş, die vor wenigen Jahren bei dem für
die jetzige Rebellion beispielhaften Arbeitskampf in der Bosch-Fabrik durchsetzen
konnte, dass ein relativ guter Tarifvertrag zustande kam. Trotz aller Verbote
setzte sie damals den Streik als Mittel des Kampfes effektiv gegen den
Arbeitgeberverband MESS ein [3]. Dennoch gelingt es ihr aufgrund der gegebenen
sozialen und ideologischen Verfasstheit der ArbeiterInnen nicht, deren Gunst zu
gewinnen. Dieser Tatbestand stellt eines der wichtigsten Kennzeichen der aktuellen
Arbeiterbewegung dar. So besteht der Unterschied zu globalen Erfahrungen und
unseren Erfahrungen zwischen 1960 und 1980 darin, dass wir es heute mit einer
Bewegung zu tun haben, die nur sehr marginale linke politische Kennzeichen
trägt. Dies beeinträchtigt die Fähigkeit, als Klasse zu handeln, enorm und muss
auf alle Fälle überwunden werden.
Streikwellen in der
Automobilindustrie
Die Rebellion der Metallarbeiter verfügt über eine globale
Dimension. Beverly Silver erörtert in ihrem Hauptwerk, wie in den USA der
1930er-Jahre eine militante Bewegung der Automobilarbeiter entstand, die sich
1960 über Europa ausdehnte, in den 70er und 80er-Jahren Anschluss in Brasilien
fand und sogar nach Südafrika und Südkorea übersprang [4]. Überall, so Silver, provozierten
militante Arbeiterbewegungen ähnliche Reaktionen des Kapitals – und dies sei einer der Gründe für die
Verlagerung von Produktionsstätten in der Automobilindustrie. Die
Widerstandswelle der Automobilarbeiter begünstigte die Bildung autonomer Gewerkschaften,
diskreditierte „verantwortungsbewusstes“ gewerkschaftliches Handeln im Sinne
der Unternehmen und hat sogar eine beschleunigende Wirkung auf den Übergang zur
Demokratie (in Brasilien) und die Befreiung von der Apartheid (in Südafrika)
entfaltet.
Für die Türkei kann gesagt werden, dass sich die militante
Bewegung der Automobilarbeiter in den 1970ern unter der Führung von Maden-İş
(Gewerkschaft für Bergbau) entwickelte, durch den Putsch von 1980 unterbrochen
wurde, 1998 dann mit der Rebellion der ArbeiterInnen gegen ihre unternehmernahe
Gewerkschaft Türk-Metal erneut Fahrt aufnahm und schließlich, mit Höhen und
Tiefen, ihre heutige Form angenommen hat. Nun ist es auch möglich, die heutige Rebellion
im Rahmen der anhaltenden globalen ökonomischen Krise als absehbares Resultat der
Strategie der Automobilkonzerne anzusehen, die ihre über den gesamten Globus
verteilten Standorte in Konkurrenz zueinander setzen, um die Produktionskosten
zu senken. Während Silver die nächste Widerstandswelle für China und Mexiko
erwartete, kristallisierte sie sich de facto in der Türkei heraus. Die
Erklärung von Renault, den Standort zu verlagern, wenn der Streik anhalte, ist
ein Zeichen dafür, dass die Manager die Widerstände, wie auch schon bei
vergangenen Widerstandswellen, mit Standortverlagerungen kontern möchten. Kurzum:
Historisch und global betrachtet gibt es einige auffällige Ähnlichkeiten.
Kristallisationspunkte
von Arbeitskämpfen
Der erste, in den letzten Jahren besonders aktive Strang der Arbeiterbewegung
in der Türkei bestand aus Beschäftigten staatlicher Betriebe, die von
Privatisierungen betroffen waren und sich gegen deren Folgen zur Wehr setzten. Der
Widerstand bei Tekel (dem privatisierten Monopolunternehmen für Alkohol und
Zigaretten) und der langjährige Widerstand der ArbeiterInnen gegen die
Privatisierung des Kohlekraftwerkes in Yatağan (Ägäis) gehören zu den herausragenden
Arbeitskämpfen in diesem Sektor. Der Widerstand wurde hauptsächlich getragen
von ArbeiterInnen staatlicher Unternehmen, deren relativ privilegierter, weil
mit umfassenden Sicherheiten und Rechten ausgestatteter Status sich insgesamt in
Auflösung befand. Obgleich diese Kämpfe auch auf starke Initiativen an der
Basis zurückgingen, wurden sie maßgeblich von etablierten Gewerkschaften
gelenkt. Sie waren Beispiele dafür, wie eine Radikalisierung sich in
disziplinierter Form in gewerkschaftlichen Kanälen bewegt – und sie waren eine
letzte und daher radikale Antwort auf den langen Privatisierungsprozess. Zwar
motivierten diese Kämpfe die Arbeiterbewegung und die gesellschaftliche
Opposition und bereicherten sie mit ihrer Widerstandskultur, doch blieb der inspirierende
Effekt aufgrund des sich insgesamt in Auflösung befindlichen Status dieser
ArbeiterInnen begrenzt.
Der zweite Strang besteht allgemein formuliert aus ArbeiterInnen,
die wir als Prekarisierte bezeichnen würden: TagelöhnerInnen, LeiharbeiterInnen,
flexibilisierte ArbeiterInnen in fordistischen, paternalistisch geführten
Fabriken überwiegend in ruralen Regionen. Den Streik beziehungsweise den Widerstand
der LeiharbeiterInnen im Energie- und Gesundheitssektor, die
Massenarbeitsniederlegung der Textil- oder Ziegeleibeschäftigten in Gaziantep
und Diyarbakır oder die spontanen und kurzlebigen Widerstände der Bauarbeiter
kann man hierunter zählen. In diesem sehr heterogenen und dynamischen Bereich, in
dem sich auch einige politische AktivistInnen engagieren, wird sich sicherlich noch
viel tun, möglicherweise bildet sich hier etwas, aus dem in Zukunft eine
stärkere Organisierung erwächst.
Die Metallarbeiter haben heute einen dritten Weg geebnet. Dieser
in letzter Zeit vergleichsweise statische, bewegungslose Part der
Arbeiterklasse ist mit der jetzigen Rebellion zu einer motivierenden, antreibenden
Kraft geworden. Die Bewegung der Automobilarbeiter, die den typischen fordistischen
Arbeiter und gewerkschaftlichen Prototyp des 20. Jahrhunderts darstellen, zeigt,
dass auch aus hoffnungslos erscheinenden Fällen unerwartet eine Dynamik
entstehen kann. Trotz ihrer vergleichsweise guten Bezahlung aber konfrontiert
mit sinkenden Reallöhnen, mit einer außergewöhnlichen Arbeitsverdichtung und
einer Gewerkschaft, die zum Kontrollorgan verkommen ist, haben sie sich erhoben
und eine Dynamik hervorgebracht, die die zentralen Anliegen der gesamten Arbeiterklasse
umfasst.
Für den ersten Strang war der primäre Ansprechpartner die
Regierung. Für den zweiten Strang, die Prekären, besteht der Kampf oft schon
darin, ein verantwortliches Gegenüber ausfindig zu machen, und/oder dieses Gegenüber
an einen Verhandlungstisch zu bringen. Für den dritten Strang der
Arbeiterbewegung, die Metallarbeiter, ist der erste Ansprechpartner die
Gewerkschaft. Hier zeigt sich nun ein wesentliches Problem aktueller
Arbeitsbeziehungen in der Türkei: Die überkommenen gewerkschaftlichen Formen
müssen überwunden werden, damit die Arbeiterbewegung in der Türkei an Fahrt gewinnen
kann.
Reformierung der
Arbeiterbewegung
Die von den Metallarbeitern gegründeten Räte sind
beachtenswert und stellen einen historischen Gewinn dar. Antonio Gramsci unterstrich,
dass die Räte die Gesetzeskonformität im industriellen Bereich zurückweisen,
und in unserem Fall passiert genau das. Wiederum nach Gramsci repräsentieren die
Gewerkschaften eben jene Konformität und versuchen, ihre Mitglieder an die
Gesetze zu binden. Denn die Gewerkschaften müssen sich gegenüber dem Arbeitgeber
verantworten. An dieser Stelle entwickelte Gramsci einen kritischen Vorschlag im
Hinblick auf das Verhältnis zwischen diesen beiden organisatorischen Modellen, der
darauf zielt, den spontan gewachsenen Räten die Permanenz von Gewerkschaften zu
geben und den Bürokratismus der Gewerkschaften aufzuheben:
„Die Beziehungen zwischen den beiden Institutionen müssen so
organisiert werden, dass die Arbeiterklasse durch die spontanen Impulse der
Räte nicht zurückgeworfen wird oder eine Niederlage erfährt. Mit anderen
Worten, die Räte müssen die Disziplin der Gewerkschaft verinnerlichen. Die
revolutionäre Identität des Rates muss so konzipiert werden, dass er gegenüber
der Gewerkschaft einen starken Einfluss hat und die Bürokratie und den
Bürokratismus der Gewerkschaft aufhebt.“
Vor dem Hintergrund dieses Vorschlags von Gramsci haben wir
die Einschätzung, dass die Metallarbeiter ihre bestehenden Räte stärken, auf
eine gewerkschaftliche Organisierung jedoch nicht verzichten sollten. Doch das läuft
auf ein Verständnis von Gewerkschaft hinaus, das die Arbeiter nicht auf Mitglieder
reduziert und nicht die Auflösung der Arbeiterräte vorantreibt. Die
entschiedene und mutige Rebellion der Metallarbeiter hat grundlegende Erfahrungen
für eine energische Organisierung an der Basis ermöglicht. Ein
gewerkschaftliches Verständnis, das diese Erfahrungen produktiv weiterführt,
gilt es zu entwickeln.
So müssen für eine aufstrebende Arbeiterbewegung drei
Hauptsäulen gebildet werden: Eine gut funktionierende, partizipative
gewerkschaftliche Struktur; Räte, die eine starke Initiative an der Basis
ermöglichen; und im Hintergrund eine linksorientierte Politik, die die
hegemonialen Kapazitäten der Arbeiterklasse erhöht. Wie sagte Etienne Balibar
einst: “Es wird immer eine Zeit für die Arbeiterbewegung kommen, in der sie
sich gegen die bestehenden Organisierungsformen und –praktiken neu formieren
muss” [5]. Die Arbeiterbewegung in der Türkei erlebt genau diesen Moment. Es
ist an der Zeit, die Solidarität, die Ideen und die Erfahrungen zu
vervielfältigen.
_______________________________
[1] Am 12. September 1980 putschte das Militär und verhängte
das Kriegsrecht in der Türkei. Ende 1982 wurde eine von der Junta vorgelegte
Verfassung per Volksabstimmung angenommen, die bis heute gültig ist (d. Red.).
[2] Gamze Yücesan-Özdemir (2000): „Direniş, Onay ya da Boyun
Eğme? Hegemonik Fabrika Rejiminde Mavi Yakalı İşçilerin Hikayesi” (Widerstand,
Zustimmung oder Unterwerfung? Geschichte der Industriearbeiter im Hegemonialen
Fabrikregime), Toplum ve Bilim, Nr. 86, S.
241-260.
Theo Nichols
& Nadir Suğur (2004): „Global Management, Local Labour: Turkish Workers and
Modern Industry”. Palgrave Macmillan.
[3] Der Keim für die heutige Rebellion wurde vor einigen
Jahren ebenfalls in Bursa gelegt. Die Arbeiter der Firma Bosch, die Mitglieder
in der Gewerkschaft Türk-Metal waren, kündigten ihre Mitgliedschaft und traten
der Vereinten Metallarbeitsgewerkschaft (BMİS) bei. Diese erste militante
Massenbewegung wurde von der Türk-Metal aufs Härteste bekämpft. Die
ArbeiterInnen wurden zudem vom Ministerium für Arbeit und den Arbeitgebern
unter Druck gesetzt, einigen wurde gekündigt und die Übriggebliebenen mussten
zu Türk-Metal zurückkehren. Doch diese Bewegung hatte auch zur Folge, dass
Türk-Metal einen neuen Tarifvertrag vereinbaren musste, um nicht einen Großteil
der Arbeiter zu verlieren.
[4] Beverly
Silver (2003): „Forces of Labor: Workers' Movements and Globalization Since
1870". Cambridge University Press.
[5] Etienne Balibar & Immanuel Wallerstein (1990): „Rasse, Klasse, Nation:
Ambivalente Identitäten". Argument Hamburg.
Hakan Koçak arbeitet an der Universität Kocaeli, Fachbereich
Arbeitsbeziehungen, und ist ehemaliger Mitarbeiter der Gewerkschaft Petrol-İş.
Übersetzung von Fitnat
Tezerdi und Errol Babacan