Dienstag, 30. September 2014

Schließung der hundertjährigen Klammer - Die „Neue Türkei“ im Strudel der Islamisierung

Von Errol Babacan

Die Bekämpfung von ISIS durch eine US-amerikanisch angeführte Koalition hat die türkische Innenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen in den Hintergrund treten lassen. Indes sind die innenpolitischen Konfliktlinien parallel zum expansionistischen Bestreben der türkischen Regierung eng mit der Konfessionalisierung und Militarisierung in der gesamten nahöstlichen Region verknüpft. Wohin bewegt sich die Türkei unter der AKP, wo liegen die treibenden Dynamiken? Und wie positioniert sich die politische Opposition?

Samstag, 26. Juli 2014

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte - Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

Von Errol Babacan

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Donnerstag, 29. Mai 2014

„Die dich kennen, sind deine Bewunderer, die dich nicht kennen, deine Feinde“ – oder: Warum Erdoğan weiterhin so beliebt ist*

Von Alexander Christie-Miller

Dass die AKP ihre Vormachtstellung bei den Kommunalwahlen konsolidieren konnte und Erdoğans Popularität weiterhin sehr hoch ist, erscheint angesichts des sozialen Aufstands im vergangenen Sommer und der Abspaltung der Gülen-Bewegung erklärungsbedürftig. Antworten finden sich an der sozialen Basis der Partei, deren Prioritäten am realen materiellen Fortschritt der letzten Dekade orientiert sind, dessen Fortführung in Abhängigkeit von der herrschenden Partei gesehen wird.

Digitale Plattformen, Analoge Wahlen: Wie bürgerschaftliche Gruppen versuchen, die Demokratie in die Türkei zurückzuholen*

Von Burcu Baykurt

Die demokratischen Institutionen in der Türkei sind gegenwärtig auf die Behinderung politischer Partizipation ausgerichtet, so auch während der Kommunalwahlen. Das Wirken bürgerschaftlicher Initiativen, die die Wahlen an zahlreichen Orten in der Türkei begleiteten und Manipulationsvorwürfe auswerteten, war seitens der Behörden keineswegs willkommen. Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses bleiben bestehen, von einer unabhängigen Überprüfung kann keine Rede sein.

Reflektionen aus der Türkei zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen: Ein kursorischer Überblick

Von Özgür Genç

Die Zusammenstellung von Wahlanalysen vermittelt einen Überblick zu verschiedenen Erwartungen vor der Wahl und gibt Einschätzungen wieder, wie die Wahl sich auf das politische Feld auswirken könnte. Konnte sich die gesellschaftliche Opposition, die mit dem Juni-Aufstand entstanden ist, in den Wahlprozess einbringen, und wie gelang es der AKP, die Unterstützung einer großen Wählerschaft zu erneuern?