Die Bekämpfung von ISIS durch eine US-amerikanisch angeführte Koalition hat die türkische Innenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen in den Hintergrund treten lassen. Indes sind die innenpolitischen Konfliktlinien parallel zum expansionistischen Bestreben der türkischen Regierung eng mit der Konfessionalisierung und Militarisierung in der gesamten nahöstlichen Region verknüpft. Wohin
bewegt sich die Türkei unter der AKP, wo liegen die treibenden Dynamiken? Und wie
positioniert sich die politische Opposition?
Dienstag, 30. September 2014
Samstag, 26. Juli 2014
Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte - Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei
Von
Errol Babacan
Präsidialsystem
versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus
säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die
Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.
Donnerstag, 29. Mai 2014
„Die dich kennen, sind deine Bewunderer, die dich nicht kennen, deine Feinde“ – oder: Warum Erdoğan weiterhin so beliebt ist*
Von Alexander Christie-Miller
Dass
die AKP ihre Vormachtstellung bei den Kommunalwahlen konsolidieren konnte und
Erdoğans Popularität weiterhin sehr hoch ist, erscheint angesichts des sozialen
Aufstands im vergangenen Sommer und der Abspaltung der
Gülen-Bewegung erklärungsbedürftig. Antworten finden sich an der sozialen Basis
der Partei, deren Prioritäten am realen materiellen Fortschritt der letzten
Dekade orientiert sind, dessen Fortführung in Abhängigkeit von der herrschenden
Partei gesehen wird.
Digitale Plattformen, Analoge Wahlen: Wie bürgerschaftliche Gruppen versuchen, die Demokratie in die Türkei zurückzuholen*
Von Burcu Baykurt
Die demokratischen Institutionen in der Türkei sind
gegenwärtig auf die Behinderung politischer Partizipation ausgerichtet, so auch
während der Kommunalwahlen. Das Wirken bürgerschaftlicher Initiativen, die die
Wahlen an zahlreichen Orten in der Türkei begleiteten und Manipulationsvorwürfe
auswerteten, war seitens der Behörden keineswegs willkommen. Zweifel an der Rechtmäßigkeit
des Wahlergebnisses bleiben bestehen, von einer unabhängigen Überprüfung kann
keine Rede sein.
Reflektionen aus der Türkei zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen: Ein kursorischer Überblick
Von Özgür Genç
Die
Zusammenstellung von Wahlanalysen vermittelt einen Überblick zu verschiedenen
Erwartungen vor der Wahl und gibt Einschätzungen wieder, wie die Wahl sich auf
das politische Feld auswirken könnte. Konnte sich die gesellschaftliche
Opposition, die mit dem Juni-Aufstand entstanden ist, in den Wahlprozess
einbringen, und wie gelang es der AKP, die Unterstützung einer großen
Wählerschaft zu erneuern?
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